Zum Antrag im Kulturausschuss fragt die FDP Flensburg: Ist freie Kultur noch frei, wenn sie von Zuschüssen abhängig ist?

Auf der heutigen Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus diskutierte die Politik u. a. über die institutionelle Kulturförderung der Freien Träger ab 2021. Vorangegangen war dieser Vorlage eine Prüfung der Verwaltung, welche Möglichkeiten hierzu infrage kommen. Im Rahmen einer Ergänzungsvorlage forderten Grüne und SPD mit anderen Fraktionen zusammen, die freie Kulturszene mit zusätzlichen 142.000 € Finanzspritze für Personalkostensteigerungen zu bezuschussen. Dieser Betrag ergibt sich u. a. aus den gestellten Förderanträgen diverser Träger.

Aus Sicht der FDP Flensburg darf Kultur auch in Zeiten knapper Kassen und Corona nicht gänzlich infrage gestellt werden. „Um kulturelle Vielfalt zu erhalten und auszubauen, muss es neben den staatlichen Institutionen möglichst viel Spielraum für private Engagements, Stiftungswesen, Sponsoring, Initiativen und Unternehmungen geben. Dies gilt auch für die freie Kulturszene in Flensburg“, schildert Wolfgang Raube, kulturpolitischer Sprecher der FDP und Mitglied im Kulturausschuss.

Allerdings ist die Summe von 142.000 € zusätzlicher Förderung gerade vor dem Hintergrund der deutlich verschlechterten finanziellen Lage der Stadt Flensburg nicht umsetzbar. Gerade erst wolle sich doch der Finanzausschuss darauf verständigen, trotz der coronabedingten Einbußen im Haushalt die ursprünglichen Konsolidierungsziele zu erreichen. Ein solcher Vorstoß aus der Politik, der zudem auf eine klare Gegenfinanzierung verzichtet, passt da nicht ins Bild.

Der Vorsitzende des Finanzausschusses Christian Schweckendieck, FDP, wirft daher die Frage in den Raum: „Ist freie Kultur noch freie Kultur, wenn sie von den Zuschüssen einer Stadt abhängig ist?“ Unabhängig von diesem Widerspruch merkt er an, dass der Haushalt die Finanzierung einer solchen Summe nicht hergibt. „Wir müssten an anderen Stellen sparen, um diese Forderung jetzt realisieren zu können.“

Volles Verständnis habe man jedoch auch für die schwierige Lage vieler Kulturschaffender im Moment. Auf Bundes- und Landesebene setze sich die FDP daher seit Monaten vehement für eine schnelle Unterstützung von Kultur, Veranstaltungsbranche und Solo-Selbstständigen ein. Das sei auch gerade deshalb so wichtig, da es kommunal vielerorts an den nötigen finanziellen Spielräumen mangelt. Das spüre man jetzt auch in Flensburg.