Vom billigen Versuch, den Rückbau von Straßen als Abstandslösung gegen Corona zu verkaufen

In den heutigen Ausschuss für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung hat sich klammheimlich ein Dringlichkeitsantrag von Bündnis 90 die Grünen geschlichen. In diesem Antrag stellt die Partei die Forderung nach sogenannten „Popup Bike Lanes“, die sich von der Ziegeleistraße über den Kielseng bis zum Hafendamm ziehen soll. Was fancy klingt, ist in Wahrheit ein Radweg, der dort errichtet werden soll, wo gegenwärtig motorisierter Verkehr mobil unterwegs ist. Die FDP Flensburg empfindet diesen Antrag nicht nur als luftleer, sondern verurteilt auch das Vorgehen der Grünen, den Sachverhalt als dringlich zu formulieren.

Unter dem Vorwand, den Mindestabstand von 1,50 Metern besser einhalten zu können, um Ansteckungspotenziale von Covid-19 zu reduzieren, sollen nun Fahrradwege unter dem Motto „Physical Distancing“ in Flensburg geschaffen werden. Kay Richert, FDP-Fraktionsvorsitzender findet hierfür deutliche Wort: „Popup Bike Lanes mögen ein neuer Funky-Name sein, sind aber nichts anderes als die Fortführung der grünen Verbots- und Verhinderungspolitik im Schatten von Corona. Sichere Abstände sind auf einem zwei Meter breiten Bürgersteig mit Radweg durchaus möglich.“

Ferner wird in dem Antrag der Grünen gefordert, die Anforderungsdrücker an Ampelkreuzungen abzuschalten und eine automatische Berücksichtigung von Fußgängern und Radfahrern zu installieren. Auch hier fällt die Antwort von Richert kritisch aus: „Der hygienebelastete Vorschlag die Anforderungsdrücker an Lichtverkehrszeichen in Kreuzungsbereichen abzustellen, dient einzig dazu, den Fluss des motorisierten Verkehrs zu unterbrechen. Das steht übrigens im Gegensatz zu den klimapolitischen Zielen der Grünenfraktion.