Los nu, Ministerin Spoorendonk!

Flensburg.„Geld für Flensburger Kulturdenkmäler ein Erfolg der FDP“ – so freute sich die FDP Flensburg am 28. September 2012 über die Zusage des Haushaltsausschusses in Berlin, die Sanierung zweier Kulturdenkmäler in Flensburg mit 195.000 Euro zu unterstützen. Die Landesregierung bekam den Auftrag, die Förderung durchzuführen. Was ist seitdem passiert? Nichts!

Kay Richert
Kay Richert

„Ob es den Flensburgern zum Nachteil gereicht, dass die Zusage von dem FDP-Haushaltsexperten Jürgen Koppelin kommt?“, fragt sich der Flensburger FDP-Vorsitzende Kay Richert. „Schließlich will der SSW zeigen, dass er entgegen der Mehrheitsmeinung regierungsfähig ist. Leider ist ihm das noch nicht gelungen. Aber dadurch, dass man Erfolge anderer verhindert, macht man sich selbst nicht erfolgreicher.“

Die Bundesregierung stellt für die Sanierung wertvoller Kulturdenkmäler, wie dem Flensburger Logenhaus, in einem Nachtragshaushalt insgesamt 13,5 Millionen Euro zur Verfügung. Der gebürtige Flensburger und FDP-Ehrenvorsitzende Jürgen Koppelin hat maßgeblich dafür gesorgt, dass mit 1,8 Millionen ein großer Teil hiervon nach Schleswig-Holstein fließt. Die Ausführung obliegt den Ländern, die hier im Bundesauftrag handeln. In Schleswig-Holstein ist hierfür das Justiz- und Kulturministerium unter der SSW-Ministerin Anke Spoorendonk zuständig.

Die Zeit drängt, denn jeder aufgeschobene Tag kann zu weiteren Bauschäden und damit zu höheren Kosten führen. Besonders die nun beginnende kalte Jahreszeit kann die Ausführung notwendiger Arbeiten verhindern. Ob sich die Ministerin schneller bewegt hätte, wenn das Geld in SSW-nahe Bereiche geflossen wäre? Nun könnte der SSW zeigen, dass er über die Interessen einer Minderheit hinaus auch Verantwortung für ein ganzes Land tragen kann.