Christine Aschenberg-Dugnus, MdB

Am Abend des 14.05.2012 hielt der FDP-Kreisverband Flensburg die Liberale Runde ab, eine offene Kreisvorstandssitzung, zu welcher auch Gäste und Interessenten erschienen waren.

Als besonderer Gast nahm Christine Aschenberg-Dugnus, die pflegepolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, an der Veranstaltung Teil. Aschenberg-Dugnus hielt vor den Parteifreunden eine Präsentation zum Pflegeneuausrichtungs-gesetz, im Anschluss folgte eine angeregte Aussprache.

Im Anschluss folgte ein Rückblick auf den Landtagswahlkampf sowie die üblichen Berichte von Ratsfraktion , Jungen Liberalen Landesvorstand, etc.

Den Imagefilm “Freiheit bewegt” können Sie sich bei YouTube ansehen:

Mehr dazu unter: www.freiheit-bewegt.de

von Kay Richert

Anstatt bei einer Koalition die Namen der beteiligten Parteien zu nennen, benutzen wir lieber Metaphern oder besondere Bezeichnungen: Große Koalition, Ampel, Jamaika sind seit längerem fest geprägte Begriffe.

Nach dem Ausgang der Schleswig-Holsteinischen Landtagswahl vom letzten Sonntag wird wohl eine neue Parteienkonstellation die Bildung einer Regierung anstreben: SPD, Grüne und SSW haben zusammen eine Stimme Mehrheit im neuen Parlament. Da ist es offenbar dringend nötig, eine neue Bezeichnung für dieses Bündnis zu finden.

Während des Wahlkampfs war das erste Schlagwort die Dänen-Ampel. Wobei man wissen muss, dass der SSW eine Partei der dänischen Minderheit in Deutschland ist, keine dänische Partei. Und auch alle Parlamentarier des SSW sind Deutsche. Das rückt zwar von Zeit zu Zeit in den Hintergrund, ist aber so. Und eine dänische Ampel hat auch kein blaues Licht.

Ein öffentlich-rechtlicher Radiosender hilft uns bei der Suche, interviewte Hörer geben auch gleich die erforderliche Wertung dazu. Dänen-Ampel: irgendwie diskriminierend. Schleswig-Holstein-Ampel: irgendwie nicht zutreffend. Pølser-Pakt: irgendwie indiskutabel. Eine Hörerin muss bei dem Vorschlag Dänen-Dreier irgendwie an Rudern denken. Darauf wäre ich irgendwie nicht als Erstes gekommen.

Wie wäre es mit Aserbaidschan (Landesfarben Blau-Rot-Grün)? Schlechte Assoziationen. Schließlich ist man am Zustand des Landes nicht ganz unbeteiligt, da kann man einen Vergleich mit einem Entwicklungsland nun gar nicht brauchen.

Vielleicht sollten wir es beim Vorschlag von Flemming Meyer belassen: Rot-Grün-Blau. Mögliche Abkürzung: RoGBla. Und wenn die Wahl von Torsten Albig zum Ministerpräsidenten gelingen sollte (der Heide-Mörder ist ja noch immer nicht gefasst), können wir auf den Begriff Regierungskoalition zurückgreifen: Immer zutreffend und garantiert politisch korrekt.

Und wenn endlich ein passender Begriff gefunden ist, wenden wir uns den Inhalten zu.

Wir sagen Danke bei allen Wählern und Unterstützern, die dieses Ergebnis möglich gemacht haben!

Die Ergebnisse im Detail:
CDU: 30,8 %
SPD: 30,4 %
GRÜNE 13,2 %
FDP: 8,2 %
Piraten: 8,2 %
SSW: 4,6 %
LInke: 2,2 %
Sonstige: 2,4%

Flensburg. Am 30. April trafen sich die Flensburger Landtags-Direktkandidaten zu einer Podiumsdiskussion des Schleswig-holsteinischen Zeitungsverlages in der Phänomenta. In dem dazu erschienenen Artikel „Schlagabtausch auf der Zielgeraden“ in der Ausgabe des Flensburger Tageblatts vom 02. Mai 2012 wird behauptet, Kay Richert habe die Kürzungen für die dänischen Schulen aus haushaltspolitischen Gründen verteidigt. Das weist der FDP-Mann weit von sich:

„In der Wirklichkeit bin ich zu diesem Thema im Verlauf der Diskussion gar nicht befragt worden und habe auch keinerlei Aussage getroffen“, sagt Kay Richert.

Desweiteren stimme die Aussage auch inhaltlich nicht mit seinen Positionen überein. Obwohl auch er ein Verfechter einer zügigen Haushaltskonsolidierung sei, habe er die pauschale Kürzung um 15% der Landesmittel für den Skoleforening immer verurteilt und sich auch öffentlich mehrfach so geäußert. „Diese falsche Behauptung trifft mich umso mehr, als sie alle Anstrengungen für die Gleichstellung der dänischen Schulen in den letzten zwei Jahren konterkariert und das dadurch gewachsene, vielfach persönliche, parteiübergreifende Vertrauen in Frage stellt“, so Kay Richert.

Das Flensburger Tageblatt bedauert den Fehler in der Berichterstattung und hat angeboten, eine Richtigstellung in seiner morgigen Ausgabe zu veröffentlichen.

PM_FDP_FL_2012-0503 – Pressemitteilung zum Download als PDF

Die Internetseite von Kay Richert finden Sie unter www.kay-richert.de

Kay Richert

„Wir Flensburger Liberale freuen uns auf den vor uns liegenden Wahlkampf. Wir wollen die kommenden Wochen nutzen, um die Menschen für unsere Sache zu gewinnen. Aktuell befinden sich unsere Umfragewerte im Aufwind. Das zeigt deutlich, dass die Bürgerinnen und Bürger in unserem Land sich die FDP als Gegenpol zum sozialdemokratischen Einheitsbrei der anderen Parteien wünschen. Wir können also mit breiter Brust in den Wahlkampf ziehen.“, so der Kreisvorsitzende Kay Richert.

Als Hauptredner der Veranstaltung wird der Spitzenkandidat der FDP, Wolfgang Kubicki, erwartet.

Zu der Veranstaltung haben sich bereits über 80 Parteifreunde und Gäste angekündigt. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich willkommen. Um Anmeldung per E-Mail an ulbricht@fdp-flensburg.de wird gebeten. Ein kleiner Imbiss wird gereicht.

Wolfgang Kubicki, MdL

„Das Ergebnis der Saarländischen Landtagswahl ist für unsere Freunde vor Ort sehr enttäuschend, aber nicht wirklich überraschend.

Dem neu und weithin unbekannten Spitzenkandidaten Oliver Luksic ist es in der Kürze der Zeit offensichtlich nicht gelungen, das in der Öffentlichkeit vorherrschende Bild einer völlig zerstrittenen Partei und mangelnder Regierungsfähigkeit zu korrigieren. Das Saarland wird mit der Großen Koalition und den chaotischen Piraten im Parlament einen schweren Gang gehen.”

Silke Hinrichsen

Zum Tod der Flensburger Landtagsabgeordneten Silke Hinrichsen (SSW) sagt der FDP Kreisvorsitzende Kay Richert:

“Die Nachricht, dass Silke Hinrichsen verstorben ist, hat mich heute unerwartet getroffen. Natürlich war mir ihre Erkrankung bekannt. Aber nach unserem letzten Zusammentreffen im Februar wäre ich nicht auf den Gedanken gekommen, sie könne die Krankheit nicht überwinden.

Über Silke Hinrichsens politisches Wirken gibt es gewiß eine Menge zu sagen, aber das soll ihren Mitstreitern vorbehalten bleiben. Ich habe Silke Hinrichsen immer als starken Menschen erlebt, der sein Herz auf der Zunge trägt. Ich habe sie gemocht und glaube, dass es vielen anderen genauso ging.

Ich bin traurig über Silke Hinrichsens Tod. Um wie vieles mehr müssen die Menschen traurig sein, in deren Leben sie eine ungleich zentralere Rolle gespielt hat. Flensburg ist um eine liebenswürdige und engagierte Frau ärmer geworden.”