Die Deutsche Marine hat eine Zukunft!

„Warum nicht am Ende eine gemeinsame Marine aufstellen?“

Jan Matthiesen, stellv. Kreisvorsitzender

Die heutigen Äußerungen des SPD Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück zeigen, dass der guten Mann von Verteidigungspolitik besser die Finger lassen sollte.

Überlegungen zu einem Ausbau der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) sind richtig und wichtig. Im Zeitalter schrumpfender Verteidigungshaushalte müssen neue Wege gegangen werden. Doch die plakativste Formel mit der sich Außenpolitiker schmücken ist meist die Forderung nach gemeinsamen europäischen Streitkräften, in denen aufgrund nationalstaatlicher Sparzwänge gemeinsame Fähigkeiten gebündelt werden. Als erster Schritt dahin wird meist mit Pooling&Sharing argumentiert. Hierbei werden über einen europäischen Rahmen Kernkompetenzen in einem „Leihpool“ vorgehalten.

Pooling&Sharing hat seine natürlichen Grenzen. Am besten wird dies am Aufmarsch der USA und dem verbündeten und geografischen Nachbarn Kanada in den Irak 2003 deutlich. Auf die Anfrage der Kanadier, die über den NATO-Pool geliehene „gesicherte militärische Seeverlegefähigkeit“ der USA zu nutzen, wurde erwidert, dass leider aktuell alle Einheiten schon mit US-Soldaten auf dem Weg in den Persischen Golf seien. Kanada könne die Fähigkeit in 3 Monaten nutzen – die auf Leihfähigkeiten angewiesene Nation guckte bildlich gesprochen in die Röhre.

Das schlimme an der Äußerung Steinbrücks ist nicht nur, dass er mit einer solchen Aussage völlig verkennt, welchen Beitrag die Deutsche Marine aktuell als Teilstreitkraft in Bündnissen leistet, sie zeigt wieder einmal sehr deutlich, dass Herr Steinbrück abermals nur leere Worthülsen verwendet.

Ein Kanzlerkandidat, der in einem maritimen Zeitalter, indem der Wirtschaftsstandort Deutschland maßgeblich von sicheren Seewegen abhängt, sich ausschließlich auf eine europäische Lösung versteift, der begreift nicht welche Bedeutung maritime Kernfähigkeiten für den Wohlstand der Bundesrepublik besitzen. Abhängigkeiten zu schaffen, wo sie nicht nötig sind, bringt die europäische Integration nicht weiter. Auch unsere französischen und britischen Freunde werden mitnichten ihre stolzen und traditionsreichen Navys aufgeben, um eine europäische Marine aufzubauen. Die ESVP hat integrative Wirkung, ja, das zeigen im maritimen Bereich die multinationalen Verbände, in denen viele Generationen von europäischen Soldaten gemeinsam zur See gefahren sind. Gemeinsam im europäischen Auftrag – aber auf Einheiten der eigenen Marine.

Lieber Herr Steinbrück, Haushaltskonsolidierung betrifft auch den Verteidigungshaushalt (EPL14), ja und auch zukünftige Beschaffungen im Bereich Marine sind zu hinterfragen, aber auf eine Deutsche Marine, die Kernfähigkeiten in allen wichtigen Bereichen vorhält kann und darf die Bundeswehr nicht verzichten. Damit ist niemanden geholfen und vor allem nicht der europäischen Integration.

…aber zum Glück werden Sie ja nie in Regierungsverantwortung als Kanzler kommen!