Bericht RV am 11.05.2017

Höhepunkte der 40. Sitzung der Flensburger Ratsversammlung am 11. Mai waren aus Sicht der FDP der Antrag zur Regenborgebeflaggung von SDP und grüner Partei (Link zum Redebeitrag) und die Debatte um den Neubau der Flensburger Krankenhäuser.

Die FDP hat nie ein Geheimnis daraus gemacht, dass wir einen Neubau am Stadtrand favorisieren. Nachdem es hierfür jahrelang keine Mehrheiten gab, freuen wir uns über die neue Einmütigkeit. Daher haben wir gerne zusammen mit allen anderen Ratsfraktionen einen Antrag gestellt, der die Entwicklungsplanung entsprechend voranbringen soll.

Teil dieses Antrags war auch, den Verkehrslandeplatz Schäferhaus als möglichen Neubaustandort zu prüfen. Obwohl die Freien Demokraten den Flugplatz für einen wichtigen Standortfaktor halten, befürworten wir die Prüfung, denn: Objektiv gesehen erfüllt der Flugplatz die Kriterien für einen Krankenhaus-Standort nicht, die Prüfung wird also die immer wiederkehrenden Angriffe von SPD und grüner Partei auf dieses wichtige Stück Infrastruktur beenden.

Weitere Themen waren die Ton-Aufzeichnung von Ausschusssitzungen, die Entgeltordnung für die städtischen Museen, die Parkplatzordnung der Stadt Flensburg sowie mehrere bauleitplanerische Beschlüsse.

Der Antrag von Freien Demokraten und WiF zur Nutzung der Harniskaispitze wurde vertagt.